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Titlebook: Das Reichsgesetz betreffend den Ausbau der deutschen Wasserstra?en und die Erhebung von Schiffahrtsa; mit Einleitung und K Max Peters Book

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樓主: Polk
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發(fā)表于 2025-3-25 06:54:37 | 只看該作者
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發(fā)表于 2025-3-25 08:07:31 | 只看該作者
Einleitung einer jahrzehntelangen wirtschaftspolitischen Entwickelung, welche auf die gebührenm??ige Finanzierung von Strombauten gerichtet war und schlie?lich in dem § 19 des preu?ischen Wasserstra?engesetzes vom 1. April 1905 einen landesgesetzlichen Ausdruck fand. Die einzelnen Phasen dieser Entwickelung s
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發(fā)表于 2025-3-25 14:40:02 | 只看該作者
Besondere Bemerkungennterschied zwischen See- und Binnenschiffahrt nicht bestehen soll. Ein solcher Unterschied war aus dem gestrichenen Satze, obwohl er nur von Abgaben in Seeh?fen — also von ?rtlichen Schiffahrtsabgaben — sprach, mehrfach gefolgert worden, und zwar in dem Sinne, da? in der Seeschiffahrt für alle, in d
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發(fā)表于 2025-3-25 18:02:33 | 只看該作者
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發(fā)表于 2025-3-25 23:44:56 | 只看該作者
Besondere Bemerkungenkünftig auszuführende Anstalten erhoben werden dürfen; demgem?? bezieht sich auch das Wort Unterhaltung nur auf künftige Werke und Einrichtungen. Die Entwurfsbestimmung, wonach auch die bisherigen Unterhaltungskosten durch Abgaben gedeckt werden sollten, wurde vom Reichstage abgelehnt.
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發(fā)表于 2025-3-26 00:52:04 | 只看該作者
Allgemeine Bemerkungener Schiffahrtsabgaben durch Gleichstellung der regulierten Flüsse mit den kanalisierten grunds?tzlich geregelt werden. Der im alten Art. 54 unstreitig enthaltenen allgemeinen Erm?chtigung zur Abgabenerhebung auf kanalisierten Flüssen sollte eine ebenso allgemeine Erm?chtigung für regulierte Flüsse z
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發(fā)表于 2025-3-26 07:42:28 | 只看該作者
Allgemeine Bemerkungen(Komm.-Ber. S. 104). Das zeigt sich insbesondere in der verh?ltnism??ig geringen Zahl der preu?ischen Stimmen, die hinter dem Anteile Preu?ens an den Schiffahrtsinteressen und an den Strombaulasten zurückbleibt, um die Majorisierung der anderen Bundesstaaten zu verhindern oder zu erschweren, in den
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發(fā)表于 2025-3-26 11:17:12 | 只看該作者
Besondere Bemerkungend finanziellen Gesichtspunkten zu prüfen sind. Es mu? festgestellt werden, ob die in Art. 54 der Verfassung und in Art. II § 3 bezeichneten allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Abgabenerhebung gegeben sind. Komm.-Ber. S. 65.
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發(fā)表于 2025-3-26 15:20:58 | 只看該作者
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發(fā)表于 2025-3-26 17:47:58 | 只看該作者
Allgemeine Bemerkungenmeinsamen Str?me Gebrauch gemacht, indem es für die Verbandsabgaben eine Reihe von wichtigen Vorschriften materieller und formeller Art erlie?. Komm.-Ber. S. 107–109. Die materiellen Vorschriften enthalten teils positive Normen, teils blo?e Direktiven für die ausführenden, d. h. zur Tariffestsetzung
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